Buchcover

Softwarehaftung im Internet

Inhaltsverzeichnis

Home | Buch

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis im PDF-Format pdf symbol

Erster Teil | Zweiter Teil | Dritter Teil

Vierter Teil | Fünfter Teil | Anhang

§ 1 Einführung; Gang der Untersuchung

Erster Teil:

Der Vertrieb von Software über Datennetze

§ 2 Das Computerprogramm

I. Gängige Begriffsbestimmungen

II. Sind HTML-Dateien Computerprogramme?

III. Die Steuerungsfunktion eines Computerprogrammes

IV. Eigene Definition

V. Computerprogramm und Software

§ 3 Das Internet und andere Datennetze

I. Datennetze

II. Dienste im Internet; Clients und Server

III. Datenübertragung im Internet

IV. Zwischenspeicherung und Mirroring

§ 4 Computerprogramme in Datennetzen

I. Herkömmliche Formen

1. Teile von Programmen (Programmbibliotheken, Updates und Plug-Ins)

2. Andere Programme verändernde Programme (Patches)

3. Archive

4. Beta-Versionen

5. Integrierte Programme

II. Neuere Formen infolge gewachsener Vernetzung

1. Programme auf der Client-Seite

a) Umfangreiche Programme

aa) Java

aaa) Netzwerkcomputer (Thin- und Fat-Clients)

bbb) Applets

ccc) Das Sicherheitskonzept von Java

bb) .NET und C#

cc) ActiveX

b) Skripte

c) Signierte und zertifizierte Software

2. Programme auf der Server-Seite

a) Common Gateway Interface (CGI)

b) Application Service Providing

c) Middleware; Web Services

III. Verteilte Entwicklung

IV. Open Source und kostenlose Software

§ 5 Die beteiligten Personen

I. Der Hersteller

II. Der Host-Provider

III. Der Händler bzw. Anbieter

IV. Sonstige Beteiligte

V. Mehrere Funktionen gleichzeitig

VI. Sonderfall Skripte

§ 6 Gefährdungspotentiale beim Online-Vertrieb von Software

I. Fehlerhafte Programme

1. Die Phasen der Programmentwicklung und die darin auftretenden Fehler

2. Mangelhafte Organisation und Qualifikation

II. Schädigende Programme (Malware)

1. Computerviren

2. Würmer

3. Trojanische Pferde

4. Sonstige Programme mit schädigender Wirkung

5. Schäden und Gegenmaßnahmen

Zweiter Teil:

Die verschuldensunabhängige Produkthaftung

nach dem ProdHaftG

§ 7 Einleitung

§ 8 Online übertragene Software als Produkt gem. § 2 ProdHaftG

I. Gemeinschaftsrechtliche Anforderungen

1. Der Produktbegriff der Produkthaftungsrichtlinie

2. Der Produktbegriff in den Rechtsordnungen der anderen Mitgliedstaaten

II. Die Auslegung des § 2 ProdHaftG nach deutschem Recht

1. Software als Unterfall der Elektrizität

2. Software als bewegliche Sache

a) Der maßgebliche Sachbegriff

b) Online übertragene Software als körperlicher Gegenstand i. S. des § 90 BGB

c) Dauerhaftigkeit der Verkörperung

d) Mehrstufiger Vertrieb

3. Weitere Differenzierungen nach Art der Software?

a) Isolierte und integrierte Software

b) Standard- und Individualsoftware

4. Zusammenfassung

III. Konsequenzen für die einzelnen Softwaretypen

1. Herkömmliche Anwendungen

2. Skripte

3. Programme für Netzcomputer

4. Archivierte und noch zu installierende

§ 9 Das Inverkehrbringen online vertriebener Software

I. Inverkehrbringen durch den Hersteller

II. Sonderfälle des Inverkehrbringens

1. Beta-Versionen

2. Updates und Patches

3. Server-seitige Programme

III. Inverkehrbringen durch sonstige am Vertrieb Beteiligte

§ 10 Fehler des Produktes, § 3 ProdHaftG

I. Der Fehlerbegriff des ProdHaftG

II. Fehler in Teilprodukten

III. Die berechtigterweise zu erwartende Sicherheit

1. Der maßgebliche Horizont

2. Die berechtigten Sicherheitserwartungen bei Software

a) Softwarefehler

aa) Integritätsverletzung als ein maßgebliches Kriterium

bb) Die Unmöglichkeit vollkommen fehlerfreier Computerprogramme

b) Manipulierte oder manipulierende Programme

c) Fehlerkategorien

aa) Konstruktionsfehler

bb) Fabrikationsfehler

cc) Instruktionsfehler

3. In § 3 Abs. 1 ProdHaftG ausdrücklich aufgezählte Umstände

a) Darbietung des Produktes

aa) Die Darbietung des Programmes selbst

bb) Die Dokumentation des Programmes

cc) Werbung

dd) Zurechnung fremder Darbietungen

b) Gebrauch des Produktes

aa) überlassung im Quelltext-Format

bb) Rückübersetzungen und Reverse Engineering

c) Zeitpunkt des Inverkehrbringens

4. Weitere Umstände

a) Der Preis der Software

b) Sicherheitsnormen

c) Beta-Versionen

d) Zertifizierte Software

e) Wirkungslose Software

f) Fehler in Entwicklungswerkzeugen

5. Spätere Produktverbesserungen

6. Keine Haftung für Produktbeobachtung

IV. Beweislastverteilung

V. Ausschluß der Haftung für Entwicklungsrisiken

1. Geltungsbereich der Norm

2. Stand von Wissenschaft und Technik

3. Entwicklungsrisiken bei Software

§ 11 Rechtsgutsverletzung, § 1 Abs. 1 ProdHaftG

I. Tötung, Körper- und Gesundheitsverletzung

II. Beschädigung einer anderen Sache

1. Sacheigenschaft von manipulierten Programmen und Daten

2. Beschädigung

a) Manipulation von Dateien

b) Rechnerblockaden

3. Beschädigung einer anderen Sache als das fehlerhafte Produkt

4. Bestimmung und Verwendung zum privaten Gebrauch

5. Sonderprobleme

a) Datenspeicherung auf fremden Servern

b) Löschen elektronischen Geldes

§ 12 Die Kausalität zwischen dem Fehler und der Rechtsgutsverletzung

I. Kausalitätsbestimmung nach deutschem Recht

II. Mittelbare Kausalität

III. Schäden aus dem Zusammenwirken mit anderen Produkten

IV. Beweislast

§ 13 Die ersatzpflichtigen Personen, § 4 ProdHaftG

I. Der Hersteller

1. Entwicklung durch mehrere; Open Source

2. Skripte

3. Softwareanpassungen

4. Schadensstiftende Programme

5. Lizenzen, Bibliotheken

6. Haftung für Zubehör

7. Exkurs: Haftung der Zertifikationsstelle

II. Der Hersteller eines Teilproduktes

III. Der Quasi-Hersteller

IV. Der EWR-Importeur

1. Einfuhr von Software in den EWR

2. Vertrieb zu wirtschaftlichen Zwecken

V. Der Lieferant

1. Lieferanteneigenschaft der am Online-Vertrieb von Software beteiligten Personen

2. Nichtfestellbarkeit des Herstellers

3. Nichtfeststellbarkeit des Importeurs

VI. Mehrere Ersatzpflichtige

1. Das Außenverhältnis

2. Das Innenverhältnis

VII. Mitverursachung seitens Dritter, § 6 Abs. 2 ProdHaftG

§ 14 Der Ausschluß der Haftung

I. Kein Inverkehrbringen

II. Kein Produktfehler im Zeitpunkt des Inverkehrbringens

III. Keine wirtschaftliche Zwecksetzung in Herstellung und Vertrieb

IV. Einhaltung zwingender Rechtsvorschriften

V. Ausschluß der Haftung des Teileherstellers

1. Fehlerhafte Konstruktion des Endprodukts

2. Fehlerhafte Anleitung durch den Endhersteller

VI. Unabdingbarkeit der Haftung

VII. Verjährung und Erlöschen des Schadensersatzanspruchs

§ 15 Umfang der Ersatzpflicht

I. Folgeschäden

II. Haftungseinschränkungen, insbes. der Selbstbehalt des Geschädigten

III. Mitverschulden des Geschädigten

Dritter Teil:

Die verschuldensabhängige Produzentenhaftung

nach § 823 Abs. 1 BGB

§ 16 Grundlagen der deliktischen Produzentenhaftung

I. Die Verkehrspflichten

II. Beweislastverschiebungen

III. Anwendbarkeit der Produzentenhaftung bei Schäden durch Software

§ 17 Beeinflussung der Haftung für Verkehrspflichtverstöße durch andere Gesetze

I. E-Commerce-Richtlinie, Teledienstegesetz und Mediendienste-Staatsvertrag

II. Anwendbarkeit des TDG auf die Produzentenhaftung für Computerprogramme

1. Online-Vertrieb von Computerprogrammen als Teledienst

2. Computerprogramme als Information

III. Anwendbarkeit des MDStV auf die Produzentenhaftung für Computerprogramme

IV. Die Abgrenzung von Tele- zu Mediendiensten

V. Dogmatische Einordnung der Verantwortlichkeit i. S. der §§ 8 ff. TDG

1. Die "Filter-Theorie"

2. Verantwortlichkeit und Verkehrspflichten

§ 18 Verletzung eines von § 823 Abs. 1 BGB geschützten Rechtsgutes

I. Verletzung des Eigentums

1. Substanz- und Nutzungsbeeinträchtigungen

2. "Weiterfresser"-Schäden

II. Sonstige Rechte

1. Besitz

2. Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

3. Schutz eines Rechts am eigenen Datenbestand?

§ 19 Verkehrspflichtverstoß nach Funktionen

I. Der Hersteller

1. Allgemeine Haftungskriterien

2. Die einzelnen Pflichten

a) Konstruktionspflichten

b) Fabrikationspflichten

c) Instruktionspflichten

d) Produktbeobachtungspflichten

3. Mehrere Programmierer; Open Source

4. Keine Beeinflussung durch das TDG

II. Organe und leitende Mitarbeiter

III. Zulieferer

IV. Händler und andere Anbieter

1. Softwarehändler

2. Softwareimporteur

3. Quasi-Hersteller

4. Betreiber eines FTP-Servers

5. Application Service Providing; entfernte Programme

6. Anbieter von Hyperlinks, Suchmaschinen und Katalogen

V. Host-Provider

VI. Andere Beteiligte, insbes. der Access- und der Network-Provider

§ 20 Die übrigen Haftungsvoraussetzungen

I. Haftungsbegründende Kausalität

II. Rechtswidrigkeit, Verschulden, Schaden

§ 21 Haftungsbeschränkung und -ausschluß

I. Einflüsse des Vertragsrechts

1. Vertragliche Haftungsauschlüsse

2. Gesetzliche Beschränkungen der Haftung

3. Vorrang des UN-Kaufrechts?

Vierter Teil:

Sachverhalte mit Auslandsberührung

§ 22 Einleitung

§ 23 Internationales Privatrecht

I. Art. 40 ff. EGBGB

1. Handlungsort, Art. 40 Abs. 1 S. 1 EGBGB

2. Erfolgsort, Art. 40 Abs. 1 S. 2 EGBGB

3. Sonstige Anknüpfungen

4. Reichweite des Deliktsstatuts

II. Der Vorschlag für eine europäische Verordnung zum Internationalen Kollisionsrecht ("Rom II")

III. Das Herkunftslandprinzip in der EU

1. Umsetzung in Deutschland

2. Geltung für die Produkthaftung

3. Begünstigte Diensteanbieter

4. Ausnahmen

5. Verhältnis zur Internationalen Produkthaftung

a) Anbieter aus anderen Mitgliedstaaten

b) Deutsche Anbieter

§ 24 Internationale Zuständigkeit

I. Zuständigkeit nach der EuGVVO

1. Allgemeiner Gerichtsstand, Art. 2 EuGVVO

2. Besonderer Gerichtsstand, Art. 5 Nr. 3 EuGVVO

II. Zuständigkeit nach der ZPO

§ 25 Verfahren, inbes. Beweisaufnahme im Ausland

Fünfter Teil:

Schluß

§ 26 Bewertung und Ausblick

Anhang: Liability and Security

Literaturverzeichnis pdf symbol

Zitierte Entscheidungen pdf symbol

Quellen im World Wide Web

Register pdf symbol